Liebe Genoss*innen,
Wir sind heute hier, am internationalen Tag gegen Rassismus, um zusammen zu kämpfen, zusammen unsere Einheit zu feiern, zusammen unsere Erfahrungen auszutauschen. Der Rassismus, gegen den wir kämpfen, hat viele Gesichter: er lauert in den Strukturen, in dem Alltag, in den Behörden und auf der Straße. In der Normalisierung der Abschiebungen, des Lagersystems, der rassistischen Hetze und Angriffe gegen nicht-weiße Menschen.
Der Rassismus war immer da, und wird in letzter Zeit nur gesellschaftsfähiger. In Köln wurde das Problem der sexuellen Gewalt durch Rassismus verschwiegen und unter den Teppich gekehrt. Die rassistische Partei AfD gewinnt an Macht in den Wahlen während ihre Anhänger aus der Mitte der Gesellschaft die Straßen stürmen in immer groß werdende Zahlen. Unterkünfte für Geflüchtete brennen im ganzen Land. Im Mittelmeer ertrinken weiter die Menschen während Deutschland und die EU lukrative Abkommen mit der Türkei beschließen, um diese Menschen aus der Festung Europa fern zu halten. Sprüche wie „sie können nicht alle kommen“ werden immer legitimer, sogar aus sogenannten linker Perspektive. Die globalen und historischen Zusammenhänge des Kapitalismus und Kolonialismus werden dabei gerne negiert.
In der internen deutschen Diskurs werden Geflüchtete für politische und ideologische Zwecke von allen Seiten instrumentalisiert. Während Asylrecht selektiv gewährt wird, wird den Massen eine „Willkommenskultur“ eingeredet, die dazu dient, geflüchtete Menschen zu Opfern zu reduzieren um dabei die wahren Fluchtursachen zu verschleiern und das historische deutsche Schuldskomplex zu bedienen. Dabei wird zwischen „guten“ und „Schlechten“ Flüchtlingen unterschieden. Aus anderen Seiten wird mit anti-muslimischen Stereotypen gegen Geflüchtete gehetzt, wie im Fall der zionistischen Organisation AJC, die einen Mitarbeiter in die Unterkunft in Tempelhof geschickt hat, um mit Hilfe des Magazins „die Welt“ Geflüchtete zu provozieren und sie als Antisemiten zu diffamieren, weil sie sich nach ihrer Heimat in Palästina sehnen. Auch Palästina solidarische Menschen und Institutionen werden systematisch unter Druck gesetzt und gegeneinander ausgespielt, um die Palästina-Solidarität zu zerschlagen.
Wenn wir von Geflüchteten reden, reden wir auch von den 7 Million geflüchteten Palästinenser*innen, die seit der Nakba von 1948, dem Anfang der Vertreibung der Bevölkerung Palästinas, immer noch in Flüchtlingslagern staatenlos auf ihre Rückkehr warten. Wir reden auch von der Bedingungslosen Unterstützung Deutschlands für ein Kolonialregime, das gegen die palästinensische Bevölkerung immer noch massive militärische Angriffe, Unterdrückung und Diskriminierung führt. Wir reden auch von einer politischen Hegemonie hier im Lande, die selbst das Erwähnen solcher Tatsachen versucht zu verbieten und mundtot zu machen.
Der Kampf gegen Rassismus bedeutet, immer, aber auch besonders am internationalen Tag gegen Rassismus, für Palästina die Stimme zu erheben. Es bedeutet, sich gegen die rassistische Diskriminierung des zionistischen Apartheidsregimes zu stellen und Widerstand zu leisten. Solidarität mit Geflüchteten setzt Solidarität mit Palästina voraus. Im Deutschland, in Palästina, und überall.
