Der systematische Ausschluss arabischer Menschen ist so alt wie die zionistische Besiedlung selbst. Mithilfe der Gewerkschaft Histadrut gründeten die Kolonialist*innen ihre Produktion in Palästina auf rein jüdischer Arbeit und konnten den Palästinenser*innen dadurch einen Boykott auf ethnischer Grundlage aufzwingen. Ermutigt durch die Stärkung des kolonialen Projektes durch Trump lässt der rechtsradikale Vertreter der Siedlerregierung Lieberman nun alle Verschleierungen dieser dem Zionismus inhärenten Tradition fallen und ruft Juden*Jüdinnen zum ethnisch basierten Boykott arabischer Geschäfte und Menschen auf.
Zionistische Produktion und ihr Verhältnis zum Kolonialismus
Vor über einem Jahr veröffentlichten wir eine schriftliche Version der Ergebnisse eines unserer Workshops, der auf der Klassenanalyse der revolutionär-sozialistischen Organisation Matzpen basierte. Aus dieser gehen viele wichtige Schlüsse hervor, die uns auch die jetzige Situation und ihre historische Entwicklung einordnen lassen.
Der Zionismus unterscheidet sich fundamental vom „klassischen“ Kolonialismus. Ziel der zionistischen Siedlerideologie ist es, die kolonisierte Bevölkerung zu entfernen, um an ihrer statt eine bürgerlich-kapitalistische Klassengesellschaft zu etablieren, die auf der Unterdrückung jüdischer Arbeiter*innen Mehrwert für eine jüdische Kapitalist*innenklasse produziert. Dazu diente die Doktrin „Kibush Havoda”, die mittels des Aufbaus der Histadrut, der zionistischen Gewerkschaft, die Arbeit „jüdisch“ halten sollte – jüdische Arbeit für Juden*Jüdinnen im „Judenstaat“. Nach 1967 gesellte sich die bis 1991 legale Ausbeutung palästinensischer Wanderarbeiter*innen aus Gaza und der Westbank zu diesem rassistischen Verbrechen, wodurch sich der Zionismus in eine Hybridform des Siedlerkolonialismus entwickelte: Ausbeutung und Vertreibung. Das Interesse des Zionismus bleibt dabei jedoch die möglichst hohe Mehrheit von Juden*Jüdinnen auf einer Region, die zum Großteil nicht-jüdisch besiedelt war und noch heute ist. Vor der systematischen ethnischen Säuberung hinderte die zionistische Siedlerbewegung dafür Palästinenser*innen sowohl daran, ihre Arbeitskraft als Ware zu verkaufen, als auch an dem Etablieren einer eigenen kapitalistischen Produktion unter Führung einer palästinensischen Kleinbourgeoisie.
Dieser Ansatz kolonialer Ausgrenzung und Verdrängung wurde relativ konsequent durchgezogen – bis zur Nakba und der mit ihr erreichten staatlichen Verfestigung des Kolonialprojektes, die die Exklusion weniger dringlich machte. Schließlich hatte die Doktrin Kibush Havoda ihren Zweck, einen nationalen Markt zu errichten, erfüllt. Seitdem haben verschiedene politische Zäsurdaten zu einer Aufweichung dieser vorstaatlichen Doktrin geführt: Die Abschaffung der Militärverwaltung im 1948 besetzten Palästina im Jahr 1966, die palästinensischen Arbeiter*innen mit israelischem Pass eine gewisse Bewegungsfreiheit ermöglichte und so auch eine höhere Teilnahme am Arbeitsmarkt zuließ; der Beschluss der Histadrut im Jahr 1957, Palästinenser*innen mit israelischem Pass in die Gewerkschaft aufzunehmen und natürlich die Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens 1967, die einen Zufluss an prekarisierten Arbeiter*innen aus diesen Gebieten ermöglichte, bis dieser, abgesehen von einigen Ausnahmen, 1991 kriminalisiert wurde.
Auch die Rolle der jüdischen Arbeiter*innenklasse änderte sich mit der Ausbeutung der palästinensischen Arbeiter*innen fundamental. Letztere war nun nicht mehr bloß eine Klasse, die der lokalen Ethnie angehörte und daher auch mit Gewalt ausgegrenzt werden sollte. Stattdessen wurde sie Teil einer ethnisch segregierten Arbeiter*innenklasse, für die Arbeiter*innenrechte, gewerkschaftliche Organisation sowie der Zugang zum Arbeitsgericht von der Nationalität abhängen. Gemäß der Unterteilung in „Jude“, „Araber“ oder andere in der israelischen Staatsbürgerschaft institutionalisierter Rassismen ist diese Nationalität gleichbedeutend mit ethnischer Zugehörigkeit. Durch diesen Prozess haben die palästinensischen Arbeiter*innen dem jüdischen Proletariat neue Möglichkeit geboten – mit ihrer strukturellen Prekarisierung und ihrer Abhängigkeit von jüdisch-israelischen Arbeitgeber*innen waren palästinensische Arbeiter*innen eine abrufbare Arbeitskraft, für die geringere Reproduktionskosten vonnöten waren. Diese Tatsache ermöglichte jüdischen Arbeiter*innen einen einfacheren sozialen Aufstieg: So kann beispielsweise ein jüdischer Bauarbeiter seine eigene Firma auf der Ausbeutung billiger palästinensischer Arbeitskraft gründen, Bauherr statt Bauarbeiter werden und ins Kleinbürgertum aufsteigen. Möglichkeiten dieses Ausmaßes bleiben zum Beispiel Palästinenser*innen aus dem Westjordanland verwehrt. Die gesetzliche Segregation hält sie in ihrer Rolle als Arbeiter*innen gefangen. Alleine dadurch profitierte die jüdische Arbeiter*innenklasse von der Besatzung des Landes. Jenseits dieser Aufstiegsmöglichkeiten kommen weitere Faktoren hinzu, die das traditionelle Klassenverhältnis einer kapitalistischen Produktionsweise im Falle des zionistischen Staates aus den Fugen geraten lassen.
Zionistische Produktion und ihr Verhältnis zum Imperialismus
Einer der wichtigsten Faktoren, die das Klassenverhältnis des zionistischen Kolonialstaates beeinflussen, ist dessen Funktion für den Imperialismus. Im regionalen Kontext sehen die imperialistischen Blöcke die Aufgabe der zionistischen Regionalmacht darin, den Nahen Osten nach ihren Vorstellungen zu formen und, falls nötig, die Konterrevolution zu sichern. Dafür erhält das zionistische Projekt wiederum Subventionen des Imperialismus, ohne wirtschaftlich ausgebeutet zu werden. In der Praxis äußert sich dieses Verhältnis dialektisch und nicht derart schablonenhaft. Konkrete historische Beispiele haben gezeigt, dass nicht immer eine Interessensüberschneidung zwischen dem zionistischen Projekt und dem Imperialismus besteht, sondern die jeweiligen Interessen auch einen Gegensatz zueinander bilden und in offenen Konflikt miteinander treten können. Die Suezkrise 1956 bietet ein Beispiel für eine symbiotische Beziehung zwischen dem zionistischen Siedlerstaat und den imperialistischen Staaten Frankreich und England. Auslöser war die geplante Verstaatlichung des Kanals durch Nasser, die eine direkte Bedrohung der britischen Interessen und des Ölhandels in der Region war. Daraufhin schloss der britische Imperialismus ein Geheimabkommen mit Frankreich und dem zionistischen Staat, das zur Invasion der Halbinsel Sinai durch das zionistische Militär führte – mit der Absicht, Nasser zu stürzen, der sowohl dem britischen Imperialismus als auch dem Siedlerprojekt als gefährlicher Dorn im Auge galt. Ein aktuelleres Gegenbeispiel liefert hingegen das sogenannte Iran-Abkommen, bei dem die USA den iranischen Markt wieder für westliche Investitionen öffnen wollten, um das transnationale Kapital zu stärken. Der zionistische Siedlerstaat steht hingegen in einem direkten wirtschaftlichen und politischen Konkurrenzverhältnis zum Iran, weswegen ein solches Vorhaben seinen Interessen widersprach. Alles in allem ist der geopolitische Nutzen, den der Imperialismus aus dem siedlerkolonialistischen Projekt in Palästina zieht, aber größer als derartige Interessenskonflikte.
Aber die Rolle des zionistischen Projektes als Bollwerk imperialistischer Interessen in der Region führt zusammen mit der anhaltenden militärischen Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung auch dazu, dass die zionistische Militärindustrie zu einem immer profitableren Exportzweig wird. Auch hier besteht wechselseitiges Interesse. Die unter Besatzung lebende palästinensische Bevölkerung dient dem zionistischen Staat als lebendiges „Vorführobjekt”, um neueste Kriegs- und Spionagetechnologien an ihm vorzuführen. Eben diese können dann im Gegenzug von bürgerlichen Regimen weltweit, von denen der Großteil solche „Versuchslabore” nicht besitzt, zur Sicherung der eigenen Herrschaft genutzt werden. Dadurch entsteht ein militärisch-industrieller Komplex, von dem alle Involvierten – mit Ausnahme der unterdrückten und belagerten Palästinenser*innen – profitieren. Zu den Profiteur*innen gehören auch jüdische Arbeiter*innen im zionistischen Kolonialstaat.
Selbstverständlich wird der dadurch aufrechterhaltene Zufluss von Geldern dem jüdischen Proletariat in Palästina nicht bar ausgehändigt. Die volle Wucht der ihnen angetanen Ausbeutung wird aber sehr wohl durch Subventionen des Imperialismus abgefedert – das kann sich für einfache jüdische Arbeiter*innen in vergünstigten Mietpreisen, vor allem in jüngeren Siedlungsgebieten, oder in zusätzlichen Sozialleistungen äußern. Dass diese noch dazu in Relation zu der bitteren Armut der arabischen Arbeiter*innen im besetzten Palästina und seinem Umland stehen, verstärkt den Effekt.
Auch in Zeiten kapitalistischer Krise konnte die zionistische Herrscher*innenriege sich immer auf die Unterstützung der imperialistischen Blockstaaten verlassen, um die Konsequenzen abzumildern. Selbst in Anbetracht fortschreitender Neoliberalisierung und frappierender sozialer Ungleichheit sind Klassen- und Arbeitskämpfe, die den Staat hinterfragt hätten, in der bisherigen Geschichte des zionistischen Staates fast ganz ausgeblieben. Dies wird auch weiterhin so bleiben, da solchen Kämpfen die materielle Basis fehlt. Die Identifikation der jüdischen Arbeiter*innenklasse mit dem zionistischen Kolonialprojekt, seinem Verhältnis zum Imperialismus und der eigenen Bourgeoisie ist trotz der ideologischen Festigung durch den Überbau und den hegemonialen Diskurs des völkischen Rassismus im Wesentlichen materieller Natur. Diese materielle Grundlage kann aufgrund der eigenen Interessenlage auch nicht von ihr, sondern nur von der in zweifacher Hinsicht unterdrückten arabischen Arbeiter*innenklasse geändert werden. Bewerkstelligt werden kann das nur in der Entzionisierung Palästinas und dem Aufbau eines multiethnischen Arbeiter*innenstaates, in dem Rechte nicht von der Ethnie abhängen wie unter dem Stiefel des zionistischen Apartheidstaates.
Dialektik der zionistischen Produktion – eine logische Konsequenz
Die Analysemethode des historischen Materialismus kann uns helfen, das aktuelle Ringen um die Ausrichtung dieser Apartheid zu verstehen. Denn es ist auffällig, dass die vorstaatliche zionistische Tradition der klassenübergreifenden Ausgrenzung und Verdrängung palästinensischer Menschen in den letzten Jahren und Jahrzehnten eine partielle Renaissance erlebt hat. Trotz der Profite durch die Ausbeutung entrechteter palästinensischer Arbeiter*innen werden Stimmen lauter, die ethnische Exklusion fordern. Einige dieser Stimmen finden ihren Widerhall in der Knesset und sind maßgeblich an der Konstruktion gesellschaftlicher Hegemonie beteiligt. Jüngst konnten wir einer dieser Stimmen lauschen – der des rechtsradikalen „Verteidigungsministers” Avigdor Lieberman. Dieser forderte jüdische Kolonialist*innen auf, bei Palästinenser*innen mit israelischer Staatsbürgerschaft, die in Wadi Ara leben und die er als „fünfte Kolonne“ ansieht, „nicht mehr einzukaufen, keine Dienstleistungen mehr in Anspruch zu nehmen – Wadi Ara einfach zu boykottieren“. Man müsse „ihnen das Gefühl geben, dass sie hier nicht willkommen sind”. Diese Kampagne gegen die Kolonisierten ist nicht unbedingt eine neue Dimension rassistischer Barbarei, weil sie lediglich eine Wiederaufnahme eines der zionistischen Kernideologeme ist, die seit Beginn des Siedlerkolonialismus in Palästina Bestand haben. Dass es jetzt so deutlich von einem offiziellen Vertreter der Herrscher*innenklasse ausgesprochen worden ist, deutet darauf hin, dass die Annahme eines vermeintlich bedingungslosen Rückhaltes seitens Trumps die Reaktionären gestärkt und ermutigt hat.
Die lautesten und daher auffälligsten Repräsentant*innen der Praxis bilden jedoch nach wie vor faschistische Kader im Geiste Kahanes oder revisionistische Zionist*innen. Besonders hervorgetan hat sich dabei die gegen „Rassenmischung“ gerichtete Gruppe Lehava. So prüfte sie beispielsweise Geschäfte darauf, ob palästinensische oder afrikanische nicht-Jüdinnen*Juden in ihnen angestellt sind, und entwarf anhand dessen eine Karte, auf der farblich markiert ist, wo nur jüdische Arbeiter*innen beschäftigt sind. Auf diese Weise können Rassist*innen nur solche Geschäfte zum Einkauf aufsuchen oder in Extremfällen auch ganz konkret nicht-jüdische Arbeiter*innen finden, um diese mit körperlicher Gewalt zu bedrohen. Zionistische Unternehmer*innen und der Rest der besitzenden Bourgeoisie wären gezwungen, sich dem anzupassen, wenn das Mehrprodukt nicht ohnehin schon lediglich durch die Ausbeutung jüdischer Arbeiter*innen entsteht. Es liegt nicht im materiellen Interesse des Großbürgertums, die billige Quelle seiner Profite zu entsorgen oder durch jüdische Alternativen zu ersetzen. Der von der Hegemonie konstruierte Rassismus hat aber in Teilen des jüdischen Kleinbürgertums eine Eigendynamik gewonnen, welches nun die Exklusion palästinensischer Gewerbe und darüber hinaus die der palästinensischen Arbeitskraft erwirken möchte. Stellvertretend wird hier in der Bourgeoisie ein interner Konflikt des Zionismus ausgetragen. Dieser Konflikt spiegelt die dialektische Natur des kolonialen Hybridcharakters im Zionismus: Eine fortgeführte Ausbeutung der Kolonisierten schließt ihre vollständige Verdrängung aus. Andersherum schließt ihre vollständige Verdrängung aber ebenso ihre fortgeführte Ausbeutung aus. Der interne Widerspruch besteht also zwischen Ausbeutung und Verdrängung. Gleichzeitig ist aber auch die Androhung der Ausgrenzung ein effektives Mittel, um die Ausbeutung effizienter zu machen und den Widerstand gegen sie im Keim zu ersticken. Außerdem kann auch durch Verdrängung in Form von ethnischer Säuberung mittels Enteignung Profit generiert werden. Die zionistische Bourgeoisie ist demnach von diesen internen Widersprüchen, die sich dialektisch äußern, durchdrungen und daher fällt die Entscheidung an einer Stelle auf Ausbeutung, an anderer auf Ausgrenzung, an wieder anderer auf Mischformen.
Die Ausgrenzung palästinensischer und anderer nicht-jüdischer Menschen wird dabei nicht nur von faschistischen Reaktionären ausgeübt. Sie ist ebenfalls in der zionistischen Staatsdoktrin verankert. Mithilfe rassistischer Gesetze und Praktiken, die alle Bereiche des öffentlichen Lebens betreffen, greift der Apartheidstaat in Palästina die nicht-jüdische Minderheit an. Der dem zugrundeliegende Rassismus der Herrscher*innenklasse wurde von kaum jemandem treffender demonstriert als von Netanjahus eigenem Sohn, dessen Vater wiederum auf neoliberale Ausbeutung setzt: „Diese arabischen Hurensöhne[…], es ist unsere Pflicht[…], alle arabischen Geschäfte und Produkte zu boykottieren. Ich habe diesen Scheißhaufen schon lange vorher boykottiert.“
Im Gegensatz zur internationalen BDS-Bewegung ist diese rassistische Kampagne staatlicher Repräsentant*innen gegen die von diesem Staat entrechteten Menschen unerwünschter Ethnie tatsächlich vergleichbar mit der Nazi-Kampagne gegen jüdische Menschen ab 1933. Während BDS Institutionen der internationalen Großbourgeoisie, die mit der kolonialen Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung kollaborieren, völlig unabhängig von der ethnischen Herkunft der jeweilig Besitzenden boykottiert, grenzt der zionistische Staat palästinensische und andere nicht-jüdische Menschen basierend auf ihrer ethnischen Zugehörigkeit aus. Gegen diese irreführenden und falschen Vergleiche wehren wir uns entschieden: Nein, der Kampf der Unterdrückten gegen ihre Unterdrückung ist nicht mit der Verschärfung ihrer Unterdrückung zu vergleichen! Nein, internationalistischer Antirassismus ist nicht mit institutionellem Rassismus zu vergleichen! Nein, der Boykott als historische Kampfform der Unterdrückten ist nicht mit staatlich installierten Diskriminierungskampagnen gegen marginalisierte Bevölkerungsgruppen zu vergleichen!
Wir wehren uns ebenso dagegen, die Aussagen Liebermans als Ausreißer eines isolierten Rassisten zu bagatellisieren. Diese Aussagen sind fest in der materiellen Basis des Zionismus verankert. Nicht nur Ausbeutung, sondern auch Ausgrenzung ist einer der Grundpfeiler dieses Siedlerkolonialismus. Es ist nicht möglich, diesen rassistischen Staat zu reformieren und er muss vollständig entmantelt werden. Eine historisch-materialistische Analyse verdeutlicht, dass die jüdische Arbeiter*innenklasse aufgrund ihrer materiellen Interessenlage dafür nicht als revolutionäres Subjekt in Frage kommen kann. Die tieferliegende Bedeutung von Liebermans Hetze zeigt darüber hinaus, warum wir überhaupt erst aus sozialistischer und radikal-demokratischer Überzeugung für ein freies, entkolonisiertes Palästina zwischen Mittelmeer und Jordan kämpfen müssen.
